Beiträge

Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim 2023 erlangt am 23.10.2024 Rechtsgültigkeit!

Mit Veröffentlichung im Amtsblatt 42/24 vom 23.10.2024 ist der durch die Gemeinsame Landesplanung Berlin Brandenburg genehmigte Regionalplan rechtsgültig. E https://bravors.brandenburg.de/sixcms/media.php/76/Amtsblatt%2042_24.pdf Damit sind ALLE Festsetzungen aus dem Entwurf genehmigt worden und auch die Verankerung im Flächennutzungsplan der Gemeinde Schorfheide ist somit sanktioniert. Im Satzungsbeschluss der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim vom 21.05.2024 sind die Begründungen im Umweltbericht ab […]

Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim genehmigt

Bereits am 24.09.2024 hat die Gemeinsame Landesplanung Berlin- Brandenburg den Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim 2023 genehmigt. Dies ist der Presse-Mitteilung des Landkreises Barnim vom 27.09.2024 zu entnehmen. https://presse.barnim.de/pressreleases/integrierter-regionalplan-fuer-die-planungsregion-barnim-uckermark-genehmigt-3345538 Hier heißt es: Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg hat den von der Regionalversammlung Uckermark-Barnim am 21. Mai 2024 als Satzung beschlossenen integrierten Regionalplan genehmigt. Nach eingehender Prüfung und Herstellung […]

Barnimer Bürgerpost Ausgabe 345/346 vom 15.Juni 2024

Zeitnah nach der Verabschiedung des Integrierten Regionalplanes Uckermark-Barnim 2023 am 21.05.2024 sind in der Barnimer Bürgerpost die folgenden Beiträge erschienen: http://barnimer-buergerpost.de/downloads/bbp2406.pdf Demo gegen den Regionalplan Am 21. Mai stand die Verabschiedung des Integrierten Regionalplanes Uckermark­-Barnim auf dem Programm der Versammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft in der Stadthalle Eberswalde. Die Bürgerinitiative (BI) »Erneuerbare Energien: Nur mit uns« […]

Anforderung der Abwägung für Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplanes Uckermark-Barnim 2023

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) schafft einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Behörden. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz besteht auch hier nach Ansicht des Verfassers ein Recht auf die Informationen gemäß den Einlassungen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/open-government/informationsfreiheitsgesetz/informationsfreiheitsgesetz-node.html sowie dem Gesetzestext des Gesetzes zur Regelung des Zuganges zu Informationen des Bundes  https://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__1.html […]

Berlin und Brandenburg: Änderung des Landesplanungsvertrags tritt in Kraft

DAS MUSS MAN WISSEN ! Diese Vorgaben sind gültig für den bei der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg zur Entscheidung vorliegenden Regionalplan Uckermark-Barnim 2024 (Entwurf aus 2023) https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~01-08-2024-aenderung-landesplanungsvertrag Die Länder Berlin und Brandenburg haben im Januar 2024 die Änderung des gemeinsamen Landesplanungsvertrags beschlossen. Diese ist am 01. August 2024 in Kraft getreten. Die Neuregelung der darin festgelegten […]

Der Blaue Robur in Wriezen zum Thema: Windkraftanlagen

Am heutigen Samstag hat der Robur Halt in Wriezen gemacht. Es ging um den Windpark „Sonnenburg“ zwischen Rathsdorf, Lüdersdorf, Biesdorf und angrenzend an Altgaul und Sonnenburg Zu dieser Gesprächsrunde waren die BI „Gegenwind Altgaul“, Herr Grote, der NABU, Herr Ellner, der Bürgermeister von Wriezen, Herr Ilm, der ehemalige Bürgermeister von Golzow, Herr Schütz und der […]

Zur Demo am 21.05.2024

an Alle, die uns zu der Demo  am 21.05. 2024 im Vorfeld der Regionalversammlung unterstützt haben. Es waren Vertreter aus Ihlow,  Prenden, Biesenthal, Löhme, Zerpenschleuse, Klandorf und Crussow anwesend (Ich hoffe niemanden vergessen zu haben). Auch wenn der rbb meint, es war eher eine „Mahnwache“ als eine Demo: Wir haben unsere Meinung zu dem vorliegenden […]

Beiträge der MOZ zu unserem Protest am 21.05.24

Diese Artikel zeigen, dass unsere regionale Presse nicht objektiv berichten will oder kann.

Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim hat den Regionalplan gebilligt.

Mit 31 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde am 21.05.2024 der „Integrierte Regionalplan 2023“ gebilligt. Jetzt erfolgt die Vorlage zur endgültigen Entscheidung und Überleitung in die Rechtswirksamkeit dieses Planes an die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg. Erst anschließend werden die Textfassung, der Umweltbericht und die zweckdienlichen Hinweise einschließlich der Pläne mit den eingearbeiteten Änderungen über die […]