PFAS

Wo PFAS-Chemikalien die Umwelt vergiften – und wie sie bekämpft werden Ein Beitrag vom WDR vom 16.01.2025 https://www1.wdr.de/nachrichten/data/pfas-chemikalien-umwelt-daten-nrw-100.html Vielerorts sind gefährliche Gifte in Boden und Grundwasser gelangt: Die Umwelt zu reinigen ist aufwendig und kostet viel Geld. Von Julian Budjan und Ingo Redenius Sie finden sich in Alltagsgegenständen wie Outdoor-Kleidung, Teflon-Pfannen und Kosmetika. Auch Windräder […]

Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/445/VO.html?nn=55638 veröffentlicht 30.12.2024 Grundlage für diese Verordnung sind § 66 des Energiesteuergesetzes aus 2006, zuletzt geändert am 27.03.2024, sowie § 11 des Stromsteuergesetzes von 1999, zuletzt geändert 2023. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_III/19_Legislaturperiode/2019-06-27-Gesetz-zur-Neuregelung-von-Stromsteuerbefreihungen-und-weiterer-Vorschriften/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=4 In dem Referentenentwurf wird dazu ausgeführt: Diese Steuerbefreiungen sind staatliche Beihilfen im Sinne der Artikel 107 ff. des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). […]

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG)

https://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/BJNR007210974.html letzte Änderung vom 03.07.2024 § 1 Zweck des Gesetzes (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Wild- und Nutztiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre, das Klima sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. (2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses […]

Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

https://www.bmuv.de/pressemitteilung/ein-beschleunigungspaket-fuer-erneuerbare-energien-und-industrie-bundestag-beschliesst-gesetz-zur-verbesserung-des-klimaschutzes-beim-immissionsschutz Artikel 1 beinhaltet Änderungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Diese werden bei den Ausführungen zum BImSchG näher erläutert. Artikel 2umfasst Änderungen zu der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung Artikel 4 enthält Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren Die Rolle des Projektmanagers wird erheblich gestärkt. Zudem wird der Aufgabenkatalog, mit denen der Projektmanager beauftragt werden kann, erweitert. Er „soll“ künftig auf […]

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzesund weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung

https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/151/VO.html Artikel 1 Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Ergänzung um die §§ 10a, 10c, die im Wesentlichen Aussagen Steckersolargeräten von Privatbetreibern kleinerer PV-Anlagen treffen. § 11a Recht zur Verlegung von Leitungen regelt die Duldung von Flächen-Eigentümern für alle mit Erneuerbaren Energien in Zusammenhang stehenden Leitungsverlegungen. Für die Inanspruchnahme der Leitungstrasse und des nicht näher beschriebenen Schutzstreifens dazu erhält der […]

Solarparks und Naturverträglichkeit

 „Naturverträgliche Solarparks“ – Wie gelingt Pflege im Solarpark naturverträglich? Am 10.12. fand zu diesem Thema eine Online-Konferenz mit hochinteressanten Inhalten statt. Hier der Auszug zur Zusammenfassung der Veranstaltung Am 10. Dezember fand zum zehnten Mal das KNE-Forum “Naturverträgliche Solarparks” statt. In der Onlineveranstaltung diskutierten die geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem Fragen zur Solarparkpflege, Biodiversität […]

Spiegel-TV zu Besuch in Brandenburg

„Bürger:innen protestieren gegen Windräder, die zehnmal so hoch wie der örtliche Kirchturm sind. Es gibt Tricksereien bei den Plänen und grünen Strom für Bayern.“ Am 16.12.2024 wurde auf RTL im Rahmen der Sendung Spiegel TV der nachfolgende Beitrag gesendet. Er zeigt auf, dass in vielen Regionen unseres Bundeslandes weit über die gesetzliche Forderung von 2,2 […]

Verspargelung der Landschaften

Visualisierung: Das Ausmaß der Windkraftplanungen in Baden-Württemberg (Regionalplanung) Nicht nur in Brandenburg, sondern auch in anderen Bundesländern wird durch die Regionalplanung auf der Grundlage der seit Ostern 2022 erfolgten Gesetzgebung in Deutschland und der EU Raubbau an der Natur betrieben. Am Beispiel der Visualisierung zur Regionalplanung in Baden- Württemberg wird deutlich, was in ganz Deutschland […]

Kollisionsgefährdung von Uhu Rohrweihe Wiesenweihe

Unter der Rubrik „Fragen und Antworten“ des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) ist folgender interessanter Beitrag veröffentlicht: KNE (2024): Anfrage Nr. 365 zur Kollisionsgefährdung des Uhus sowie der Rohr- und Wiesen- weihe gemäß Anlage 1 Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. Antwort vom 10. Juni 2024. Link zur Internetseite: file:///D:/KNE-Antwort_Kollisionsgefaehrdung-Uhu-Rohrweihe-Wiesenweihe_365-1.pdf Anfrage Nr. 365 zur Kollisionsgefährdung […]

Baubeginn für die 4 WEA im Windvorranggebiet?

Vorbereitungen für den Bau der 4 in der Genehmigunge befindlichen Windenergieanlagen im Windvorranggebiet VR WEN 39? Pünktlich zum 1. Advent haben Spaziergänger am Waldrand im Bereich des im Regionalplan ausgewiesenen Windvorranggebietes eine Anlage der GWU-Umwelttechnik aus Nordrhein-Westfalen gesichtet, Nach Recherche im Internet zu dieser Firma handelt es sich bei der Anlage augenscheinlich um einen Windmesser. […]