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Anforderung der Abwägung für Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplanes Uckermark-Barnim 2023

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) schafft einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Behörden. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz besteht auch hier nach Ansicht des Verfassers ein Recht auf die Informationen gemäß den Einlassungen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/open-government/informationsfreiheitsgesetz/informationsfreiheitsgesetz-node.html sowie dem Gesetzestext des Gesetzes zur Regelung des Zuganges zu Informationen des Bundes  https://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__1.html […]