26.02.24_Sitzung Kreisausschuss Barnim
. | ÖFFENTLICHE SITZUNG | ||
1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
2 | Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner | ||
3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
4 | Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung | ||
5 | Kontrolle der Niederschrift | ||
6 | Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 18.12.2023 | ||
7 | Sonstiges | ||
8 | 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim | LR-66/24 | |
9 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung) vom 2. Dezember 2020 im Zusammenhang mit dem Aussetzen der Geschäftsordnungsregelungen in § 1 Absatz 3 Satz 2 bis 5 | LR-39.2/24 | |
10 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024 | I-20-57/24 | |
11 | Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Landkreis Barnim | II-51-46/24 | |
12 | Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis Barnim gemäß § 44 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kostenbeitragssatzung Kinder-tagespflege) | II-51-47/24 | |
13 | Wirtschaftspläne des Jahres 2024 der Unternehmen mit Beteiligung des Landkreises Barnim | I-20-55/24 | |
14 | Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs | I-20-56/24 | |
15 | „Seenplatte“ als touristisches Kooperationsverfahren | ||
– | III-61-47/23 „Seenplatte“ als touristisches Kooperationsvorhaben |
Stellungnahme/Empfehlung-A4/15 | |
– | „Seenplatte“ als touristisches Kooperationsvorhaben | III-61-47/23 | |
16 | Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim | III-61-48/24 | |
17 | Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Tornow | III-70-15/23 | |
18 | 4. Änderung der Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) | I-10-20/24 | |
19 | Übertragung der Schulträgerschaft für die Gesamtschule „Wilhelm Conrad Röntgen“ von der Gemeinde Panketal auf den Landkreis Barnim | I-10-23/24 | |
20 | Prüfung vorzeitige Errichtung Gymnasium Ahrensfelde | I-10-24/24 | |
21 | Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens „Glasreinigung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim 2024 – 2028“ | I-Vst-66/24 | |
II. | NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG | ||
22 | Ankauf eines Grundstücks in Bernau bei Berlin zur Bebauung mit einer Oberschule |
In der Beschlussvorlage zu TOP 15 „Seenplatte“ heißt es :
Betreff
III-61-47/23
„Seenplatte“ als touristisches Kooperationsvorhaben
Beschlussvorschlag
Der A4 empfiehlt den Wortlaut des Beschlussvorschlages wie folgt zu ändern:
Der Kreistag sieht in dem Kooperationsvorhaben „Seenplatte „eine Chance für eine Länder und kreisübergreifende Tourismusentwicklung.
Er beauftragt den Landrat, unter Einbeziehung des Gutachtens von BTE, die weitere
Entwicklung des Vorhabens aktiv zu begleiten.
Der erste Absatz auf Seite 4 soll lauten:
• Vorbereitung einer gemeinsamen Kooperation-, Organisations- und Finanzstrategie
und der strukturellen Veränderungen bezieht das Organisationsgutachten für die
Familienmarke Seenplatte mit ein.
Hier kann das Gutachten der bte Tourismus- und Regionalberatung kann hier eingesehen und/oder heruntergeladen werden.
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