Kreistag

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 4 Fragestunde der Abgeordneten
5 Bestätigung der Tagesordnung

6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des KT vom 27.09.2023

7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2022 9 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023
11 Monitoring 2023 zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan
12 Übernahme der Schulträgerschaft für die Oberschule Klosterfelde durch den Landkreis Barnim und Erhöhung der Kapazitäten
13 Gymnasium Ahrensfelde 14 Schülerbeförderung
15 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024
16 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung AGS)

17 Verzicht auf die Zustimmung zur Gründung und Übernahme vonTochtergesellschaften der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft
mbH (BEBG) und zur Beteiligung der BEBG an Unternehmen sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der BEBG
18 Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024

19 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft
(A 4) des Kreistages Barnim
20 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 19. und der 20. Sitzung des Kreistages