34. Sitzung Kreisausschuss

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung
5 Kontrolle der Niederschrift
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung vom 10.07.2023
7 Sonstiges
8 Sitzungskalender für das Jahr 2024 VKT-9/23
9 Berufung der Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin zu den Kommunalwahlen am
9. Juni 2024 im Wahlgebiet Barnim

10 Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet Barnim zur Wahl des Kreistages am 9.
Juni 2024
11 Vorschlag zur Berufung der Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin für die Wahl zum 8.
Landtag Brandenburg am 22. September 2024 für die Wahlkreise 13, 14 und 15
12 Neubenennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates des Landkreises Barnim LR-35.1/23
13 Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 29 (1) KomHKV I-20-47/23
14 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023 I-20-48/23
15 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2022 LR-61/23
16 Festlegung der Schulformen beim Ausbau der Schullandschaft der weiterführenden Schulen
im Planungsbereich II I-10-16/23
17 Vorlage zur Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der
Unterkunft im Landkreis Barnim

18 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im
Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung – AGS)
19 Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim III-61-45/23
20 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens „Beschaffung eines
Dokumentenmanagementsystems (DMS) für die Kreisverwaltung“

21 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens „Rahmenvereinbarungen
– Ersatzbeschaffung IT-Ausstattungen für Schulen in vier Losen“ für den Zeitraum 12/2023 –
12/2027
22 Vergabebericht 2022 I-Vst-60/23
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG