Zum Abschied nochmal 440 Habeck-Millionen futsch? 

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Im Netz gefunden am 26.03.2025 Nach dem Batteriehersteller Northvolt droht mit dem Windturbinenhersteller Enercon ein weiteres finanzielles Fiasko https://www.achgut.com/artikel/achgut_investigativ_zum_abschied_nochmal_440_habeck_millionen_futsch Der Beitrag wird als Zitat im Nachfolgenden ohne Kürzungen oder eigene Kommentare übernommen. Nach dem Batteriehersteller Northvolt droht dem deutschen Steuerzahler mit dem Windturbinenhersteller Enercon ein weiteres finanzielles Fiasko. Wieder ein „grünes“ Vorzeigeprojekt, das scheitert oder zu scheitern droht. Und wieder ein Beispiel für […]

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Protestaktion in Oranienburg

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Die Regionalplanung Prignitz-Oberhavel sieht u.a. den Bau von WEA im Lehnitzer Forst vor. Der Lehnitzer Forst ist ein intaktes Ökosystem. Hier ist ein Windvorranggebiet in einer Größe von 490 ha für den Bau von 50 WEA in der Regionalplanung vorgesehen. Dagegen wehren sich die Betroffenen aus den umliegenden Gemeinden und Kommunen. In einem Artikel der […]

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Einflüsse von Windenergieanlagen auf Vögel

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Informationen über Einflüsse der Windenergienutzung auf Vögel Auf der Internetseite des LfU https://lfu.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Dokumentation-Voegel-Windkraft.pdf ist ein Beitrag erschienen, der Auskunft zu den verschiedenen Vogelarten in der Nähe von Windenergieanlagen gibt. Wer sich etwas schneller durch die gut 160 Seiten durchkämpfen möchte, achtet auf die blau hervorgehobenen Abschnitte, die den aktuellsten Stand wieder geben. Dem Beitrag kann […]

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Änderung Bundesimmissionsschutzgesetz

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Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau Mit Amtsblatt 58/25 wurde dieses neue Gesetz zur Änderung des §9 Bundesimmissionsschutzgesetz neu geregelt. Artikel 1Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Nach § 9 Absatz 1a Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch […]

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PFAS

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Wo PFAS-Chemikalien die Umwelt vergiften – und wie sie bekämpft werden Ein Beitrag vom WDR vom 16.01.2025 https://www1.wdr.de/nachrichten/data/pfas-chemikalien-umwelt-daten-nrw-100.html Vielerorts sind gefährliche Gifte in Boden und Grundwasser gelangt: Die Umwelt zu reinigen ist aufwendig und kostet viel Geld. Von Julian Budjan und Ingo Redenius Sie finden sich in Alltagsgegenständen wie Outdoor-Kleidung, Teflon-Pfannen und Kosmetika. Auch Windräder […]

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Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

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https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/445/VO.html?nn=55638 veröffentlicht 30.12.2024 Grundlage für diese Verordnung sind § 66 des Energiesteuergesetzes aus 2006, zuletzt geändert am 27.03.2024, sowie § 11 des Stromsteuergesetzes von 1999, zuletzt geändert 2023. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_III/19_Legislaturperiode/2019-06-27-Gesetz-zur-Neuregelung-von-Stromsteuerbefreihungen-und-weiterer-Vorschriften/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=4 In dem Referentenentwurf wird dazu ausgeführt: Diese Steuerbefreiungen sind staatliche Beihilfen im Sinne der Artikel 107 ff. des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). […]

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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG)

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https://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/BJNR007210974.html letzte Änderung vom 03.07.2024 § 1 Zweck des Gesetzes (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Wild- und Nutztiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre, das Klima sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. (2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses […]

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Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

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https://www.bmuv.de/pressemitteilung/ein-beschleunigungspaket-fuer-erneuerbare-energien-und-industrie-bundestag-beschliesst-gesetz-zur-verbesserung-des-klimaschutzes-beim-immissionsschutz Artikel 1 beinhaltet Änderungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Diese werden bei den Ausführungen zum BImSchG näher erläutert. Artikel 2umfasst Änderungen zu der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung Artikel 4 enthält Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren Die Rolle des Projektmanagers wird erheblich gestärkt. Zudem wird der Aufgabenkatalog, mit denen der Projektmanager beauftragt werden kann, erweitert. Er „soll“ künftig auf […]

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Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzesund weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung

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https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/151/VO.html Artikel 1 Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Ergänzung um die §§ 10a, 10c, die im Wesentlichen Aussagen Steckersolargeräten von Privatbetreibern kleinerer PV-Anlagen treffen. § 11a Recht zur Verlegung von Leitungen regelt die Duldung von Flächen-Eigentümern für alle mit Erneuerbaren Energien in Zusammenhang stehenden Leitungsverlegungen. Für die Inanspruchnahme der Leitungstrasse und des nicht näher beschriebenen Schutzstreifens dazu erhält der […]

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Solarparks und Naturverträglichkeit

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 „Naturverträgliche Solarparks“ – Wie gelingt Pflege im Solarpark naturverträglich? Am 10.12. fand zu diesem Thema eine Online-Konferenz mit hochinteressanten Inhalten statt. Hier der Auszug zur Zusammenfassung der Veranstaltung Am 10. Dezember fand zum zehnten Mal das KNE-Forum “Naturverträgliche Solarparks” statt. In der Onlineveranstaltung diskutierten die geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem Fragen zur Solarparkpflege, Biodiversität […]

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