Kreisausschuss

Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind nachlesbar auf https://faw-2.barnim.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZf7B0kL7oFhUgm9RDi5XBX8

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung
5 Kontrolle der Niederschrift
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 11.09.2023
7 Sonstiges
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2022
9 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4  BbgKVerf
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023
11 Vergabe der Barnim-Stipendien I und II für das Schuljahr 2023/2024
12 Monitoring 2023 zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan
13 Übernahme der Schulträgerschaft für die Oberschule Klosterfelde durch den Landkreis Barnim und Erhöhung der Kapazitäten
14 Richtlinie zur Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise
15 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024
16 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung – AGS)
17 Verzicht auf die Zustimmung zur Gründung und Übernahme von Tochtergesellschaften der
Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) und zur Beteiligung der BEBG an
Unternehmen sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der BEBG
18 Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024
19 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens „Postdienstleistungen
für den Zeitraum vom 1. Mai 2024 bis 30. April 2028 für die Kernverwaltung und die Schulen
in Trägerschaft des Landkreises Barnim“
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG