13.03.24 Kreistag

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
4 Fragestunde der Abgeordneten
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des KT vom 06.12.2023
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim LR-66/24
9 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung) vom 2. Dezember 2020 im Zusammenhang mit dem Aussetzen der Geschäftsordnungsregelungen in § 1 Absatz 3 Satz 2 bis 5 LR-39.2/24
10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024 I-20-57/24
11 Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Landkreis Barnim II-51-46/24
12 Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis Barnim gemäß § 44 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kostenbeitragssatzung Kinder-tagespflege) II-51-47/24
13 Wirtschaftspläne des Jahres 2024 der Unternehmen mit Beteiligung des Landkreises Barnim I-20-55/24
14 Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs I-20-56/24
15 „Seenplatte“ als touristisches Kooperationsvorhaben III-61-47/23
16 Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim III-61-48/24
17 Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Tornow III-70-15/23
18 4. Änderung der Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) I-10-20/24
19 Übertragung der Schulträgerschaft für die Gesamtschule „Wilhelm Conrad Röntgen“ von der Gemeinde Panketal auf den Landkreis Barnim I-10-23/24
20 Prüfung vorzeitige Errichtung Gymnasium Ahrensfelde I-10-24/24
21 Prüfauftrag zur Errichtung betrieblicher Kitas in den kreiseigenen Betrieben DIE LINKE./BAUERN-22/24
22 Soziale Gerechtigkeit herstellen – Unterhaltsvorschuss an den Kindesunterhalt angleichen DIE KONSERVATIVEN-36/24
23 Bessere Unterstützung der Barnimer Waldbesitzer beim Aufforsten / Wiederaufforsten DIE KONSERVATIVEN-37/24
24 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Kreisausschusses des Kreistages Barnim LR-1.6/24
25 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.9/24
26 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim LR-4.7/24
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.11/24
28 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.9/24
29 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.12/24
30 Personelle Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) des Kreistages Barnim LR-8.12/24
31 Personelle Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (A 8) des Landkreises Barnim LR-9.16/24
32 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 20. und der 21. Sitzung des Kreistages