18.06.25 Kreistag Barnim

Wann

18. Juni 2025    
17:00 - 18:00

Wo

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal Haus A
Am Markt 1, Eberswalde, Brandenburg, 16225
Karte nicht verfügbar
Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
4 Fragestunde der Mitglieder
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des KT vom 12.03.2025
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 Sitzungskalender für das Jahr 2026 VKT-3/25
9 Informationsvorlage über die Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes 2024 I-20-18/25
10 Ermächtigung zur Aufnahme eines Kassenkredites I-20-19/25
11 5. Änderung der Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) I-40-10/25
12 Satzung des Landkreises Barnim über die Benutzung des Zentrums für Brand- und Katastrophenschutz und die Inanspruchnahme von Leistungen und die Erhebung von Gebühren für die Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums (Benutzungssatzung ZfBK und FTZ und Gebührensatzung FTZ) I-32-4/25
13 Gründung der Brandenburgische Seenplatte GmbH – Gesellschaft für Tourismus und Markenmanagement
Änderungsantrag zum Beschlussantrag Drucksache III-2/25 – Gründung der Brandenburgische Seenplatte GmbH – Gesellschaft für Tourismus und Markenmanagement Änderungsantrag-SPD-3/25
Gründung der Brandenburgische Seenplatte GmbH – Gesellschaft für Tourismus und Markenmanagement III-2/25
14 Übernahme einer Ausfallbürgschaft gegenüber der Kreiswerke Barnim GmbH in Höhe von maximal 2,0 Mio. € zur Absicherung eines Bankdarlehens für den mit dem Erwerb der Geschäftsanteile der 1 Heiz Energie GmbH durch die Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH verbundenen Kauf des Holzheizkraftwerkes und des Holzpelletierwerkes in Eberswalde III-4/25
15 Mobile Abwasserentsorgung im Landkreis Barnim III-70-16/25
16 Änderung des Termins der 4. planmäßigen Kreistagssitzung im Jahr 2025 CDU/LINKE./B/DP/BVB/FW/ SPD/G/B90/FDP/BfB/AWG-1/25
17 Antrag zur Beratung und Beschlussfassung zur Positionierung über das Flächenvernässungsgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“
Positionierung des Kreistages Barnim zum Vorhaben „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ Änderungsantrag B90/DIE GRÜNEN-2/25
Antrag zur Beratung und Beschlussfassung zur Positionierung über das Flächenvernässungsgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ DIE LINKE./B./P./CDU/BVB/FW/SPD-1/25
18 Kreistag Barnim fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte BVB/FREIE WÄHLER-1/25
19 Keine Verwendung der sog. „gendergerechten“ Sprache in den öffentlichen Einrichtungen und Betrieben des Landkreises! AfD-6/25
20 Flagge zeigen!
Dauerhafte Beflaggung von öffentlichen Gebäuden im Landkreis Barnim
AfD-9/25
21 Kulturförderrichtlinie anpassen – Ausschussvoten stärken! CDU-16/25
22 Finanzierung des Brandenburgischen Konzertorchesters verstetigen – dauerhaft und angemessen CDU/BVB/FW-2/25
23 Dauerhafte finanzielle Unterstützung der Neuen Musikschule CDU/BVB/FW-1/25
24 Der Barnim sagt Danke am Veteranentag, denn Ihr dient Deutschland! CDU-19/25
25 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Kreisausschusses des Kreistages Barnim LR-1.2/25
26 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.3/25
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim
LR-4.2/25
28 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.3/25
29 Personelle Änderungen in der Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.3/25
30 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.4/25
31 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) des Kreistages Barnim LR-8.3/25
32 Bestellung und Abberufung von Regionalräten für die Regionalversammlung
Uckermark-Barnim
LR-23.1/25
33 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH LR-16.2/25
34 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 5. und der
6. Sitzung des Kreistages
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