27.11.2024 Kreistag LK Barnim

Wann

27. November 2024    
17:00 - 19:00

Wo

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal Haus A
Am Markt 1, Eberswalde, Brandenburg, 16225
Karte nicht verfügbar

https://faw-2.barnim.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa6CQBR7sObsbhaEzgiwyP0

Tagesordnung

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
4 Fragestunde der Mitglieder
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des KT vom 25.09.2024
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2023 I-20-9/24
9 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf I-20-10/24
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2024 I-20-11/24
11 Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kontinuierlichen jährlichen Unterstützung der Lokalen Aktionsgruppe Barnim e.V. SPD/LINKE/B./DIE PARTEI/CDU/B90/DIE GRÜNEN-1/24
12 Erhöhung Haushaltsmittel für das Kommunale Entwicklungsbudget Die Linke/Bauern/DIE PARTEI-3/24
13 Finanzierung der WITO Die Linke/Bauern/DIE PARTEI-4/24
14 Unterstützung der Tafel in Bernau und Eberswalde Die Linke/Bauern/DIE PARTEI-5/24
15 Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 I-20-7/24
16 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
(Denkmalförderung) — Version 2
Änderungsantrag CDU-3/24
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
(Geopark) – Version 2
Änderungsantrag CDU-4/24
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Konzertorchester) – Version 2 Änderungsantrag CDU-5/24
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
(Tafeln) — Version 2
Änderungsantrag CDU-6/24
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 I-20-6/24
17 Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses gemäß § 81 BbgKVerf I-20-5/24
18 Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsbedingungen und -entgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung) I-32-1/24
19 Monitoring 2024 zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan I-40-1/24
20 Namensgebung für die Oberschule mit Grundschule am Standort Schulstraße 10 in 16356 Ahrensfelde OT Blumberg I-40-6/24
21 Aller.Land Umsetzungsphase – Bestätigung der Eigenmittel III-61-3/24
22 Neufassung der Richtlinie zum Kreisentwicklungsbudget 2025/2026
Neufassung der Richtlinie zum Kreisentwicklungsbudget 2025/2026 Stellungnahme/Empfehlung A4-2/24
Neufassung der Richtlinie zum Kreisentwicklungsbudget 2025/2026 III-61-4/24
23 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2023 LR-29/24
24 Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Landkreises Barnim für die Dauer der 7. Wahlperiode des Kreistages Barnim LR-28/24
25 Regelzuständigkeit bei Vergaben für Lieferungen und Leistungen zur Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und für den Erwerb von Grundstücken zu diesen Zwecken wieder herstellen – Aufhebung des Kreisausschussbeschlusses I-30-5/15 vom 19. Oktober 2015 CDU-7/24
26 Abwasserversorgung ist Daseinsvorsorge im gesamten Landkreis – jetzt gemeinsam handeln! CDU/BVB/FW/FDP/AWG/BfB-1/24
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.1/24
28 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim
LR 4.1/24
29 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.1/24
30 Personelle Änderungen in der Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.1/24
31 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.2/24
32 Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) des Kreistages Barnim LR-8.1/24
33 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH LR-16.1/24
34 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 3. und der
4. Sitzung des Kreistages
LR-30/24
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
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