Kreistag 25.09.2024

Tagesordnungspunkte
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
4 Fragestunde der Abgeordneten
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des KT vom 17.07.2024
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 Hauptsatzung des Landkreises Barnim
– Hauptsatzung des Landkreises Barnim Änderungsantrag CDU-2/24
– Hauptsatzung des Landkreises Barnim Änderungsantrag-FDP/BfB/AWG-1/24
– Hauptsatzung des Landkreises Barnim LR-10/24
9 Geschäftsordnung des Kreistages Barnim
– Geschäftsordnung des Kreistages Barnim Änderungsantrag-FDP/BfB/AWG-2/24
– Geschäftsordnung des Kreistages Barnim VKT-2/24
10 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung)
– 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung) Änderungsantrag CDU-1/24
– 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung) LR-11/24
11 Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld (Kostenbeiträgen) für Kinder des Landkreises Barnim, die Betreuungsleistungen im Land Berlin in Anspruch nehmen (Kostenbeitragsordnung Berlin) II-51-51/24
12 Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim
– Satzung des Jugendamtes des Landkreises Barnim Stellungnahme A8-1/24
– Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim II-51-50/24
13 Aufhebung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Geodaten des Landkreises Barnim III-61-1/2024
14 Informationsvorlage zu den Prüfberichten des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung der Musik- und Volkshochschulen I-10-25/24
15 Informationsvorlage zum Prüfvermerk zur überörtlichen Prüfung zum Baumanagement bei Hochbaumaßnahmen im Landkreis Barnim I-10-26/24
16 Überplanmäßige Mitteleinordnung in den Haushalt 2023 I-20-1/24
17 Informationsvorlage über die Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes 2023 I-20-2/24
18 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2024 I-20-4/24
19 Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs I-20-8/24
20 Beitritt des Landkreises Barnim zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM) I-1/24
21 Etablierung und Verstetigung einer Nachmittagsbetreuung der Kinder an den Förderschulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Märkische Schule, Robinsonschule) Die Linke/Bauern/DIE PARTEI-2/24
22 Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren zur Schaffung und Besetzung der Stelle einer Jugendhilfeplanerin / eines Jugendhilfeplaners Die Linke/Bauern/DIE PARTEI-1/24
23 Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren zur Berufung des Seniorenbeirates des Landkreises Barnim für den Zeitraum 2024 bis 2029 LR-24/24
24 Neuberufung eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Eberswalde für die verbleibende 14. Amtsperiode bis 30. Juni 2028 III-1/24
25 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.1/24
26 Besetzung des Jugendhilfeausschusses (A 8) des Landkreises Barnim LR-9/24
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Barnimer Busgesellschaft mbH LR-14.1/24
28 Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Barnim für die Dauer der Wahlperiode. LR-15.1/24
29 Bestellung von Regionalräten für die Regionalversammlung
Uckermark-Barnim LR-23/24
30 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 21. Sitzung des Kreistages der 6. Wahlperiode und der 3. Sitzung des Kreistages der 7. Wahlperiode LR-26/24
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG